Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 02.06.2015 - L 2 R 238/15 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,104843
LSG Niedersachsen-Bremen, 02.06.2015 - L 2 R 238/15 B (https://dejure.org/2015,104843)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02.06.2015 - L 2 R 238/15 B (https://dejure.org/2015,104843)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - L 2 R 238/15 B (https://dejure.org/2015,104843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,104843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 24.07.2002 - 2 BvR 2256/99

    Zur Gewährung von Prozesskostenhilfe für die nachträgliche Feststellung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.06.2015 - L 2 R 238/15
    Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass das Prozesskostenhilfeverfahren den grundgesetzlich gebotenen Rechtsschutz nicht selbst bieten, sondern ihn erst zugänglich machen soll, so dass die Anforderungen nicht überspannt werden dürfen (vgl BVerfG vom 24.7.2002 - 2 BvR 2256/99 - NJW 2003, 576).
  • BSG, 23.03.1977 - 4 RJ 49/76

    Erfüllung der Wartezeit für eine Erwerbsunfähigkeitsrente

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.06.2015 - L 2 R 238/15
    Die Worte "auf nicht absehbare Zeit" in § 43 SGB VI (ebenso wie zuvor in § 1247 Abs. 2 S 1 RVO) bedeuten, dass die im Gesetz umschriebene Leistungsfähigkeit mindestens 26 Wochen ununterbrochen bestanden haben muss; dies ist rückschauend zu beurteilen (BSG, Urteil vom 23. März 1977 - 4 RJ 49/76 -, SozR 2200 § 1247 Nr. 16 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht